NPD Verbot?

[Vortartus]

Hi Leute ,

ich wollte einmal die Frage stellen ob ein NPD Verbot überhaupt Sinn hätte? Denn man muss dazu sagen es gibt noch genug andere rechte Partein wo die Führungskader sofort weiter machen könnten . Ich sag nur die neu gegründete "Die Rechte". In NRW ist sie z.b. ein Sammelbecken für alle schon verurteilten Neonazis die nur noch unter dem Namen einer Partei Politische Arbeit betreiben dürfen,

 

[Gast4188]

Du hast völlig Recht!
Den ersten Grund hast du genannt, der zweite Grund ist, dass die finsteren Typen in den Untergrund abwandern und gar nicht mehr kontrollierbar sind.

Aber über allem steht, dass eine Demokratie, die mit solchen Flachpfeifen nicht ohne Verbote fertig wird, sowieso abgewirtschaftet hat :kopfstoss:

 

[Vortartus]

Auch das muss ich jetzt mal reklamieren was Verbote betrifft. Es gibt da so einen Spruch was die Jugend betrifft "Verbotene Früchte schmecken am besten" zumahl ich ja die rechte Politik kenne und die mit diesem Verbot auch auf Wahlfang gehen können,in dem sie die BRD als nicht Demokratischen Staat hinstellen können der Willkürlich verbietet.

 

[Joaquin]

Aber nicht jede verbotene Frucht lockt und sollte genossen werden. Überspitzt gesagt könnte man dann ja auch eine Partei der Pädophilen gründen. Nein, es gibt gewisse Grenzen und es ist gut, wenn die jeder kennt und auch eingehalten werden.

Ein Verbot wäre dahingehend gut, dass man dann endlich mal ein Beispiel hätte, wie man gegen derartige rechte Parteien vorgehen kann und das es machbar ist. Somit könnte man solche Parteien in Zukunft schneller zerschlagen. Und vor allem dienen die dann eben nicht mehr als Vorbild oder Alibi, dass die Rechten sagen können, dass was sie da tun ist ja im Prinzip legal. Denn gerade dies halte ich für viel gefährlicher als die Verlockung etwas verbotenem beizutreten.

Daher halte ich persönlich die Signalwirkung einer solchen Zerschlagung für gut. Außerdem werde ich immer sauer, wen ich sehe, dass von denen einer in ein Landtag gewählt wird und auch noch dick Geld abkassiert und als Partei ja dann ebenso. Das muss ja nicht sein.

 

[Gast4188]

Daher halte ich persönlich die Signalwirkung einer solchen Zerschlagung für gut. ....

Ich würde dir ja zustimmen, wenn eine wirkliche politische Auseinandersetzung mit den rechten Wirrköpfen stattgefunden hätte. Für mich ist aber nur eine Wiederkehrende Verbotsdebatte feststellbar, die dann entweder im Sande verläuft oder vom Gericht abgeschmettert wird. Das ist blamabel.

Im Übrigen halte ich ein Verbot für die endgültige intellektuelle Kapitulation vor diesen Wirrköpfen. Und wenn es wieder vor Gericht schief geht wird es zumindestens eine phantastische Werbeaktion für die NPD.

Und die Chancen für eine Niederlage stehen gut - es wäre nicht das erste Mal, das das Bundesverfassungsgericht ein anderes Demokratieverständnis hat, als unsere Regierung :kopfstoss:

 

[Vortartus]

Und auch das ist so eine Geschichte,wenn es scheitert verlassen Apfel und c.o. das Gericht mit einem Grinsen im Gesicht. Leute wie Udo Pastörs haben zwar viel dazu beigetragen um die Partei als "Volksverhetzend" da stehen zu lassen ,jedoch könnte es sich auch da nur um einen V-Mann halten und da liegt das Problem. V-Männer die Straftaten im Namen der Partei führen können nicht zum verbot gebracht werden,denn daran ist es schon das letzte mal gescheitert. Zumahl es schon einmal ein Verbot einer rechten Partei gab ,auch FAP genannt. Die Führungskader wie z.b. Dieter Riefling sind jedoch immer noch dick in der Szene dabei ,nur ebend unter dem deckmantel der Freien Kameradschaften.

 

[irmi_Keller]

Es würde mir schon gefallen das alle Straftaten
aufgeklärt und auch bestraft würden
und damit meine ich alle

 

[irmi_Keller]

Tja
und nun hat mich die Realität eingeholt und meine Meinung unsere Demokrati muss mit der NPD auf Grund der Gesetzeslage fertig werden
sehe ich so nicht mehr.
Der Grund meiner Meinungsänderung ist der.

Ich bin auch bei Facebook angemeldet und dort lese ich einen Post meiner Haushaltshilfe
Ein Steckbrief eines Mannes mit Bild und vollständiger Adresse
der wegen eines Sexuellen Übergriffs zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde.

Ich bin wahrhaftig keine Freundin von Sexualstraftätern ganz bestimmt nicht aber gegen solche Praktiken habe ich ganz gewaltig viel.
Erst habe ich bei der Polizei angerufen die meinten sie kümmern sich drumm
Dann habe ich meine Haushaltshilfe angerufen
Aber da hatte ich noch nicht das nächste Bild gesehen was sie gepostet hat
Klasse Ein Gruppe von NPD - lern mit einem Transparent NPD gegen Kinderschänder
dann auf der Hauptseite war dann auch noch ein Bild (das finde ichGut) von der NPD.

so und nun weiss ich auch genau warum ich der Meinung bin das die NPD verboten werden muss.
Meine Haushaltshilfe ist eine einfache Frau die aus keinem guten Zuhause kommt und die sich schwer tut mit allem was über ihren Haushalt hinausgeht.
Sie ist Mutter von 5 Söhnen und würde für die Menschen die sie liebt auf die Barrikaden gehen
und jeder der ihr dabei verspricht ihr dabei zu helfen dem vertraut sie.

Ohne zu wissen und auch ohne sich dieses Wissen aneingnen zu können vertraut sie der NPD
Und solche Blidungsferne Menschen
könnten wenn die NPD verboten würde diese wenigsten nicht wählen, und sie somit stärken.

Auf mich kommt so einiges zu ich werde versuchen so gut ich kann meiner Haushaltshilfe zu erklären warum ich so entsetzt bin und wem sie da eigendlich vertraut .

 

[Miranda M]

So ist Leben, da nützt einem keine Theorie der Welt.

Ja Irmi, da bin ich mal wieder einig mit Deiner Meinung.

Diese Praktiken der Veröffentlichung mit Wohnsitz solcher Täter führen zur Selbstjustiz, was mit Sicherheit auch nicht wünschenswert ist. Dazu sollte man die kleine Hoffnung haben, dass sich einige Täter der Resozialisierung nicht verschließen und denen würde man keine einzige Chance mehr geben.
Dieses Anprangern ist schon eine Hetzjagd.

Und Deine Haushaltshilfe wird Dich und Deine Argumente bestimmt verstehen, sie sollte Dich ja kennen und einschätzen können.

 

[Cheney]

Ich bin gegen ein NPD-Verbot aus zweierlei Gründen.

1. Ich finde eine Demokratie muss eine solche Partei aushalten können.

2. Selbst wenn die Partei verboten wird, bleibt die Ideologie in den Köpfen der Mitglieder. Ausserdem sind diese in einer Partei gut zu überwachen. Ohne jegliche Struckturen dürfte das schwierig werden.

 

[Gast4188]

1. Ich finde eine Demokratie muss eine solche Partei aushalten können.

Natürlich muss unsere Demokratie das aushalten. So ein Verbot ist die Kapitulation unserer etablierten Politiker vor diesen rechten Flachpfeifen.
Und gleichzeitig gibt die Politik zu, dass unser Sozialsystem und unsere Bildungspolitik restlos versagt haben. Gebildete Menschen mit gesellschaftlicher Perspektive schließen sich diesen Wirrköpfen nicht an. Das tun nur diejenigen, die von der Gesellschaft vergessen wurden und die, die von dieser Tatsache profitieren.

 

[irmi_Keller]

Natürlich muss unsere Demokratie das aushalten. So ein Verbot ist die Kapitulation unserer etablierten Politiker vor diesen rechten Flachpfeifen.
Und gleichzeitig gibt die Politik zu, dass unser Sozialsystem und unsere Bildungspolitik restlos versagt haben. Gebildete Menschen mit gesellschaftlicher Perspektive schließen sich diesen Wirrköpfen nicht an. Das tun nur diejenigen, die von der Gesellschaft vergessen wurden und die, die von dieser Tatsache profitieren.

Ich habe selber Schwierigkeiten damit abzuwägen was das Richtige für unsere Demokratie ist.
Bis vor einiger Zeit war ich auch der Meinung das unsere Demokratie die NPD aushalten muss.

Doch mein theoretisches Denken wurde von einer Wirklichkeit eingeholt die mich schwer beunruhigt.

Es ist schon so , das unser soziales Gefüge sehr im Argen liegt
Und das die NPD sehr viel Zulauf bekommt aus den eher einfachen Kreisen.
Und das ist der Grund daß ich für ein Verbot bin
Meine Haushaltshilfe Mutter 5er Söhne hat sich einer Demo der NPD angeschlossen die gegen einen entlassenen Sexualstraftäter in ihrer Nachbarschaft Stimmung machte.
Sie hat es in einem Netzwerk gepostet.
Ich habe versucht mit ihr darüber zu reden Sie ist der Meinung "Ich weiss wofür die sind aber ich tu ja nix Verbotenes .
Sie würde es sich aber nicht trauen wenn diese Partei verboten wäre.

Aber ich bin noch nicht zu Ende mit meinen Gedanken aber ich arbeite darann

 

[Miranda M]

Das ist auch ein sehr schwieriges Thema und man hat nicht immer eine gleichbleibende Meinung dazu.

Alles, was verboten ist, ist reizvoll.
Andererseits kann man "geistig nicht so flexible Menschen" vielleicht mit Verboten schützen, bewahren oder sonstwas - oder man treibt sie damit erst recht dahin...

 

[irmi_Keller]

Also bleibt mir eigendlich nichts anderes übrig als Aufklärung zu versuchen aber mit ganz viel Vorsicht und Gefühl

ich wünschte mir mehr Aufklärung seitens der Presse und auch der Medien aber nicht so larifari sondern regelmäßig und seriös

 

[Miranda M]

Dazu müsste unserer aktuellen Politik doch erst einmal das entsprechende Vertrauen entgegengebracht werden können.
Nur, wem ich vertraue, kann ich auch glauben.
Und da sind diese Dummschwätzer mit ihren Argumenten gegen die herrschende Regierung und den anderen Parteien doch deutlich mit ihren "Versprechungen" z.B. für eine bessere Sozialpolitik usw. bei manchem im Vorteil, leider!

 

[Gast4188]

Ich habe selber Schwierigkeiten damit abzuwägen was das Richtige für unsere Demokratie ist.

Vielleicht hat du ja mal versucht, mit einem 3-jährigen Verstecken zu spielen? Der läuft in eine Ecke, schlägt die Hände vor die Augen und ruft: "Such mich"

In diesem glückseligen Zustand befinden sich auch unsere Politiker. Sie leben nach dem Motto: "Was ich nicht sehe, das sieht mich auch nicht!"

Die gewaltbereiten rechten Verbrecher sind ja nicht weg, wenn man die NPD verbietet. Die eine Hälfte infiltriert andere rechte Splittergruppen, die andere mordet dann eben im Untergrund. Und BKA und S̶̶t̶̶a̶̶s̶̶i̶ Verfassungsschutz haben alle Hände voll zu tun die Politiker der Linken zu überwachen, zum 500sten Male der Frage nachzugehen ob Gysi IM war oder ganz unschuldige Bürger in Dateien zu Listen :kopfstoss:

Und bitte nicht über die eigentlichen Ursachen, die den Nährboden für diesen rechten Pöbel darstellen, nachdenken. Denn Denken gefährdet die Dummheit :winken:

 

[Miranda M]

"Denn Denken gefährdet die Dummheit"

Wie wahr, Noeppe! :daumenhoch:

 

[irmi_Keller]

in meinem Fall eher meine Wahlstimme ich habe echt die Faxen dicke.

Wenn unsere Politiker nur die Hände vor ihre Augen täten, das wäre schon übel genug.
Aber ich denke die wissen genau was läuft und sind froh das es die eine oder andere rechtsgerichtete Gruppen gibt, in der Hoffnung das sich andere die Hände schmutzig machen

Aber das denke ich schon über 30 Jahre

 

[Miranda M]

Der Gedanke ist nicht so abwegig..

 

[VonHochnase]

Wie oft ich folgenden Satz höre:
"eine Demokratie muss so eine Partei aushalten können"

zuletzt von Phipsi.


Eine Demokratie kann sehr viel aushalten. Das einzige was eine Demokratie nicht aushält, sind Parteien, die diese stürzen wollen.
Darüber hinaus würde ein NPD-Verbot dafür sorgen, dass diese gesellschaftlich geächtet ist und dass man darüber nachdenken sollte, ob die NPD eine solch tolle Gesellschaftstheorie vertritt, dass es sich lohnt dafür ein Delikt zu begehen.
(katastrophaler Satzbau, der Autor entschuldigt sich bei dem Leser=)

 

[irmi_Keller]

Wie oft ich folgenden Satz höre:
"eine Demokratie muss so eine Partei aushalten können"

zuletzt von Phipsi.


Eine Demokratie kann sehr viel aushalten. Das einzige was eine Demokratie nicht aushält, sind Parteien, die diese stürzen wollen.
Darüber hinaus würde ein NPD-Verbot dafür sorgen, dass diese gesellschaftlich geächtet ist und dass man darüber nachdenken sollte, ob die NPD eine solch tolle Gesellschaftstheorie vertritt, dass es sich lohnt dafür ein Delikt zu begehen.
(katastrophaler Satzbau, der Autor entschuldigt sich bei dem Leser=)

Ja ich denke auch, das es Zeit wird der NPD Paroli zu bieten.
Und all die Gegenargumente hinterlassen bei mir nur einen schalen Geschmack


Ich bin mal gespannt wie es weiter geht, und wenn entschieden wird wie

 

[Miranda M]

Ich habe heute morgen eine Aussage gehört und die ausgerechnet mal wieder von Phipsi:

Man kann DUMMHEIT nicht verbieten.

Stimmt, aber es ist ja leider nicht nur Dummheit, wenn es denn so einfach wäre...

 

[JollyJuly]

Aber wenn die NPD nicht mehr erlaubt wäre, könnte sie auch in kein Parlament mehr gewählt werden!

 

[Miranda M]

Das sollte ja wohl auch der Sinn sein?!
Diese Partei sollte nirgendwo mehr erscheinen!

 

[Cheney]

Naja, aber dann würden diese braunen Dumpfbacken sich halt in einer neuen Partei versammeln, oder zur anderen rechten Parteien wechseln.

Nein, ich bleibe dabei. Ein NPD-Verbotsverfahren ist riskant und wäre im Erfolgsfall ein Pyrossieg. Denn Phillip Rösler hat es schon richtig gesagt: Dummheit kann man nicht verbieten!