Zum Schmunzeln - aber wahr

nefertari

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§ 26 Landesreisekostengesetz NRW:

Stirbt ein Beamter während der Dienstreise, so ist die Dienstreise beendet.

Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen:

Die einmalige Zahlung wird für jeden Berechtigten nur einmal gewährt


Eisenbahnkreuzungsgestz:

§ 1 II: Kreuzungen sind entweder höhengleich oder nicht höhengleich.

§ 1 III: Eisenbahnen im Sinne dieses Gesetzes sind die Eisenbahnen, die dem öffentlichen Verkehr dienen, sowie die Eisenbahnen, die nicht dem öffentlichen Verkehr dienen, ...

§ 1314 II BGB: Eine Ehe kann aufgehoben werden, wenn

1. ein Ehegatte sich bei der Eheschließung im Zustand der Bewußtlosigkeit befand;

2. ein Ehegatte bei der Eheschließung nicht gewusst hat, dass es sich um eine Eheschließung handelt;


§ 87 II StPO: Zur Besichtigung oder Öffnung einer schon beerdigten Leiche ist ihre Ausgrabung statthaft.


Auszug aus der Benutzungsordnung für Aborte in öffentlichen Gebäuden (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt vom 1.4.1993):

§ 5: Der Benutzer setzt sich unter gleichzeitigem Anheben der Oberbekleidungsstücke so tief in die Hocke, bis das Gesäß in die Sitzaufnahme einrastet. ... Die Ellenbogen ruhen auf dem Muskelfleisch, der Blick ist frei geradeaus gerichtet.

§ 6: Unter ruhigem Ein- und Ausatmen drängt der Benutzer unter gleichmäßigem Anspannen der Bauchmuskulatur den ausscheidungsreifen Inhalt des Mastdarms bei gleichzeitigem Entspannen des Afterschließmuskels in den dafür vorgesehenen Durchbruch des Porzellanbeckens.

§ 8: Der dafür vorgesehenen Vorrichtung sind Reinigungsfähnchen (14 x 10 cm, einlagig) in ausreichender Stückzahl, höchstens jedoch fünf, zu entnehmen. Das Reinigungsfähnchen wird mit dem Daumen und Zeigefinger der rechten Hand erfaßt und von hinten der Reinigungszone, das ist der Bereich zwischen den Gesäßbacken, zugeführt. Das Reinigungsfähnchen wird unmittelbar vor den äußeren Geschlechtsorganen fest an den Körper gedrückt und mit einer ziehenden Bewegung bis unmittelbar vor das Steißbein geführt. Dieser Vorgang wird solange wiederholt, bis mindestens ein Blatt sauber erscheint, sofern dazu nicht die Verwendung von mehr als fünf Reinigungsfähnchen erforderlich ist. Im Bedarfsfall sind die Reinigungsfähnchen beidseitig zu benutzen.

§ 10: Vor dem Verlassen der Entleerungskabine sind die Beinkleider wieder in die Ausgangsposition zu bringen. ... Eine abschließende Reinigung der Handinnenflächen wird anheimgestellt.


OLG Hamm: Ein Autofahrer kann nicht dafür haftbar gemacht werden, wenn durch das laute Zuschlagen seiner Autotür in der Nähe eines Hühnerstalls 143 Hühner vor Schreck sterben. Mit dieser "übertriebenen Reaktion" der Hühner habe er nicht rechnen müssen.

BGH zu den ehelichen Pflichten einer Ehefrau:

Die Ehefrau hatte ihrem jetzt die Scheidung fordernden Ehemann erklärt, sie empfinde nichts beim Geschlechtsverkehr und sei imstande dabei Zeitung zu lesen. Der eheliche Verkehr sei eine Schweinerei. Sie wolle auch nicht mit einem dicken Bauch herumlaufen, mit Kindern könne sie nichts anfangen. In diesem Sinne hatte sie sich auch Dritten gegenüber geäußert. Der Bundesgerichtshof führte in seiner Entscheidung aus, dass die Frau ihren ehelichen Pflichten nicht schon damit genügt, dass sie die Beiwohnung teilnahmslos geschehen lässt. Wenn es ihr versagt bleibt, im ehelichen Verkehr Befriedigung zu finden, so fordert die Ehe von ihr doch eine Gewährung in ehelicher Zuneigung und verbietet es Gleichgültigkeit oder Widerwillen zur Schau zu tragen

AG Berlin: Ein Mann befahl seinem Schäferhund, als sich ein Polizeibeamter in Uniform näherte: "Adolf,sitz! Mach den Gruß!" Der Hund setzte sich und hob die rechte Pfote zum Hitlergruß. Die Staatsanwaltschaft Berlin warf dem Herrchen und seinem Hund Volksverhetzung vor, zu einer Verurteilung kam es allerdings nicht.

OLG Düsseldorf: Ein Versicherungsnehmer hatte am Morgen des 1.Weihnachtsfeiertags die Kerzen des Adventskranzes angezündet. Dann ging er ins Schlafzimmer um seine Lebensgefährtin zu wecken, die ihn nochmal zu sich ins Bett zog. Währenddessen fing der Adventskranz Feuer. Die Richter sprachen den Versicherungsnehmer von dem Vorwurf der grob fahrlässigen Herbeiführung des Brandschadens frei, weil sie ihm abnahmen und auch akzeptierten, dass er nach Betreten des Schlafzimmers " den körperlichen Reizen seiner Lebensgefährtin erlegen war und nicht mehr an den Adventskranz dachte."
 
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