Wann sollten Politiker zurück treten?

[Joaquin]

Gerade höre ich in den Nachrichten, dass rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) rund 330 Millionen Euro in den Ausbau des Nürnburgring hat fließen lassen, welcher nun trotzdem Pleite ist. Immerhin gibt Kurt Beck hier zu Fehler gemacht zu haben, aber einen Rücktritt lehnt er ab.

Klar, nun fordert die CDU als politischer Gegner dessen Rücktritt, aber es ist ja noch gar nicht so lange her, da hatten wir einen Bundespräsidenten aus der CDU namens Christian Wulff, der ja quasi gegangen werden musste. Und die Geschichte mit einem erschlichenem Doktortitel war ja da auch noch nicht sofort eines Rücktritts würdig

Welcher Fall hier schwerer wiegt sei mal dahin gestellt, aber es macht sich doch irgendwie Eindruck breit, dass Politiker mehr als es für den Ruf der Politik gut tut, an ihren Amtssitzen kleben. Und dies schient sich mir irgendwie doch erheblich verschlimmert zu haben, im Gegensatz zu früher, oder irre ich mich da etwa?

Und was muss ein Politiker eigentlich verbrechen, damit er er von sich aus sofort den Rücktritt antritt?

Geht das erst, wenn man einen Politiker in flagranti, bei einem Mord, mit gezückter Waffe erwischt oder wie?

Alles andere scheint bei Politikern, ja fast schon als Kavaliersdelikte durch zu gehen :sauer:

 

[irmi_Keller]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

@ Hi jo
es ist im Fall Beck ja schon ein kleines Wunder das er sich schuldig bekennt.

Wullf und von Guttenberg waren sich ja noch nicht einmal einer Schuld bewusst.

Meine Vermutung
die Parteien haben keinen Nachwuchs(der von der von der Leyen)darf noch nicht mitmachen
die Amtskollegen haben alle selber Dreck am Stecken und halten sich daher arg zurück

und inflagranti erwischen ohne Reporter vom Stern oder sonstwen das kannste auch knicken.

Hauptsache wir zahlen pünktlich Steuern und interessieren uns nicht zu sehr für Politik

 

[jACZi]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

Der Fall Beck ist lächerlich und gleichzeitig symptomatisch für unsere politische Elite.
"Ich trage die volle Verantwortung" bedeutet nicht mehr, als das er es tut.
Verantwortlich sein, ohne Konsequenzen, das wünscht sich jeder, oder?

Mein Lösungsvorschlag: die Möglichkeit zur direkten Demokratie oder persönliche (Teil)Haftung
der Politiker.

 

[bokos]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

Warum gleich zurücktreten? Jeder macht Fehler der eine macht einen größeren Fehler der andere einen kleineren. Man sollte erst einmal nachsehen, ob der Fehler vorsätzlich gemacht wurde oder es im wahrsten Sinne des Worten ein FEHLER war.

Wir kündigen ja auch nicht sofort unseren Arbeitsplatz, nur weil uns ein Fehler unterlaufen wurde. Wir korregieren ihn sogut es geht und bekommen vielleicht vom Boss (in diesem Fall vom Volk) ordentlich Gegenwind und das wars.

Beim mehrfachen fehlermachen kann man von Rücktritt reden aber nicht bei jeden kleinen Furz, der einem entweicht.

Es wurden in diesem Fall hunderte von Millionen von Steuergeldern "verschwendet", aber man sollte sich den Hintergrund ansehen, warum das Geld gegeben wurde und ob es "beim unterschreiben der Überweisung" davon auszugehen war, dass das Geld sinnlos bereit gestellt wurde.

Deutschland ist ein Land der Buckler! Wenn was nicht so läuft wie es soll, wird sofort nach Rücktritt geschrien. In anderen Ländern ist es nicht so. Ein Politiker (egal ob einfacher Abgeordneter oder Minister) wurde von der mehrhalt des Volkes gewählt. Wie traurig ist es, wenn genau dieses Volk sich sofort abwendet und seinen Mann/Frau, den er gestern noch umjubelt hat sofort fallen lässt, weil ihn ein Fehler unterlaufen ist.

 

[jACZi]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

Ab gewissen Positionen gibt es kein zweites Mal, da erwarte ich eine Fehlerfreiheit.
Gehobenes Management, da gibt es bei solchen Schnitzern auch keine 2. Chance.

 

[Joaquin]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

@bokos
Das bringt uns dann doch wieder auf meine Frage zurück, wie groß ein Fehler hier sein muss, damit ein Politiker seinen Huht nimmt?

Der vorherige Yahoo Chef musste relativ fix gehen, als heraus kam, dass er seinen Lebenlauf mit einem nicht absolvierten Abschluss frisiert hatte. Bei Guttenberg hat sich das ja schon sehr lange hingezogen und es war viel Druck nötig, damit er geht. Von dem Imageschaden für die Politik und der akademischen Zunft in diesem Land, mal ganz abgesehen.

 

[Wolle]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

Bei Guttenberg hat sich das ja schon sehr lange hingezogen und es war viel Druck nötig, damit er geht. Von dem Imageschaden für die Politik und der akademischen Zunft in diesem Land, mal ganz abgesehen.

Und vom Ehrensold ohne Ehre, was den deutschen Steuerzahler belastet, auch.

Wenn es endlich in Germany mal demokratische Volksabstimmungen geben würde, wie beispielsweise in der Schweiz, würd es hier keinen Euro, kein griechiches Fass ohne Boden,
keinen unehrenhaften Sold und auch keinen Solidaritätszuschlag (mehr) geben.

Doch das wird wohl noch lange ein Traum für mich bleiben.

 

[jACZi]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

Wenn es endlich in Germany mal demokratische Volksabstimmungen geben würde, wie beispielsweise in der Schweiz, würd es hier keinen Euro, kein griechiches Fass ohne Boden, keinen unehrenhaften Sold und auch keinen Solidaritätszuschlag (mehr) geben.

Was, das Volk soll bestimmen? Wo kämen wir da hin?

Aber ja, direkte Demokratie wird heute leider nur dann "missbraucht", wenn es als der letzte Strohhalm
zur Durchsetzung der Ziele dient. siehe Grüne vs S21. Als dauernde Veranstaltung, wie zB in der Schweiz
will man es in Deutschland garnicht. Viele sind nicht so demokratisch, wie sie vorgeben, Bürger wie Politiker.

 

[bokos]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

Der vorherige Yahoo Chef musste relativ fix gehen, als heraus kam, dass er seinen Lebenlauf mit einem nicht absolvierten Abschluss frisiert hatte. Bei Guttenberg hat sich das ja schon sehr lange hingezogen und es war viel Druck nötig, damit er geht.

In einem Lebenslauf einen Abschlüss rein zuschreiben, den man nicht hat, ist eindeutig Urkundenfälschung.

Und bei unseren Hern von Guttenberg reden wir nicht von einem Fehler der mal passieren kann, sondern von vorsätzlichen Betrug.

Somit sind die Beispiele in diesem zusammenhang inakzeptabel, denn in diesem Thread geht es, man möge mich korregieren, um Fehler und nicht um vorsätzliches kriminielles Handeln.

Und zum Thema Ehrensold, bin ich der Meinung, dass man mit der Entscheidung, ob ja oder nein, hätte warten müssen, bis die Ermittlungen gegen ihn abgeschlossen sind. Wenn er für schuldig befunden wird hätte ihm keins zu gestanden. Wenn er frei gesprochen wird, dann kann man darüber diskutieren, ob das Ehrensold heute noch zeitgemäß ist oder nicht. Wobei meine Meinung, zu Zeiten von Hartz IV, definitiv in die Richtung NEIN geht.

Aber zurück zum Thema: Man sollte kriminelles verhalten mit Fehler, die wir alle machen, nicht in einem Topf werfen. Es stimmt zwar, wenn ein Koch in die Suppe zuviel Salz wirft, wird lediglich das Essen weggeworfen und eine neue Suppe gekocht und wenn ein Topmanager Fehler macht, dann verlieren im schlimmsten fall tausende von Beschäftigte ihren Job. Beides sind Fehler und Fehler geschehen!

 

[irmi_Keller]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

@ bokos
du schreibst

Und zum Thema Ehrensold, bin ich der Meinung, dass man mit der Entscheidung, ob ja oder nein, hätte warten müssen, bis die Ermittlungen gegen ihn abgeschlossen sind. Wenn er für schuldig befunden wird hätte ihm keins zu gestanden. Wenn er frei gesprochen wird, dann kann man darüber diskutieren, ob das Ehrensold heute noch zeitgemäß ist oder nicht. Wobei meine Meinung, zu Zeiten von Hartz IV, definitiv in die Richtung NEIN geht.
das wäre auch nach meinem Gefühl der bessere Weg gewesen
leider recherchiert die Presse auch oft ungenau , und durch die Vernetzungungen werden viele Meinungen öffendlich
da das richtige Maß zu behalten ist nur mit einem kuhlen Kopf möglich und manche entscheidung wird getroffen um entweder Wählerstimmen zu halten oder neue zu bekommen

 

[jACZi]

AW: Wann sollten Politiker zurück treten?

Aber zurück zum Thema: Man sollte kriminelles verhalten mit Fehler, die wir alle machen, nicht in einem Topf werfen. Es stimmt zwar, wenn ein Koch in die Suppe zuviel Salz wirft, wird lediglich das Essen weggeworfen und eine neue Suppe gekocht und wenn ein Topmanager Fehler macht, dann verlieren im schlimmsten fall tausende von Beschäftigte ihren Job. Beides sind Fehler und Fehler geschehen!

Das Fehler geschehen, stellt niemand in abrede. Es geht um die Konsequenz aus den Fehlern und die gibt es im Fall Kurt Beck nicht.
Das Nürburgring Projekt ist ja nichts, was unglücklicherweise schief gelaufen ist. Es gab viele Kritiker, keine Investoren fanden
sich für das Projekt und trotzdem wollte Beck das Kind schaukeln.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/so...-nuerburgring-versinkt-im-chaos-a-809336.html