Menü
Foren
Neue Beiträge
Foren durchsuchen
Aktuelles
Neue Beiträge
Neue Medien
Kommentare Medien
Letzte Aktivität
Galerie
Neue Medien
Neue Kommentare
Medien suchen
Mitglieder
Zurzeit aktive Besucher
Anmelden
Registrieren
Aktuelles
Suche
Suche
Nur Titel durchsuchen
Von:
Neue Beiträge
Foren durchsuchen
Menü
Anmelden
Registrieren
Install the app
Installieren
Foren
Aktuelles + Nachrichten
Politik, Wirtschaft + Gesellschaft
Volksabstimmungen jetzt!
JavaScript ist deaktiviert. Für eine bessere Darstellung aktiviere bitte JavaScript in deinem Browser, bevor du fortfährst.
Du verwendest einen veralteten Browser. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden.
Du solltest ein Upgrade durchführen oder einen
alternativen Browser
verwenden.
Auf Thema antworten
Nachricht
<blockquote data-quote="Gast4188" data-source="post: 153550"><p>Deswegen gehört auch ein vernünftiges Gesetz her, dass die Volksabstimmung regelt.</p><p></p><p>In Artikel 72ff ist ausdrücklich geregelt, wer Gesetze einbringen darf. Und, natürlich dürfen Volksabstimmungen nichts tun, was gegen die Verfassung verstößt.</p><p></p><p>Bei Steinmeier will ich nix sagen, der fällt nicht weiter auf. Aber Schäuble? Unter den Politikern, denen ich zutiefst misstraue, belegt Schäuble einen absoluten Spitzenplatz. Z. Zt. arbeitet sein Ministerium am Verkauf unserer Autobahnen an Banken und Versicherungen. Das verbietet zwar unsere Verfassung, aber er genießt Vertrauen <img src="data:image/gif;base64,R0lGODlhAQABAIAAAAAAAP///yH5BAEAAAAALAAAAAABAAEAAAIBRAA7" class="smilie smilie--sprite smilie--sprite14" alt=";)" title="Zwinkern ;)" loading="lazy" data-shortname=";)" /></p></blockquote><p></p>
[QUOTE="Gast4188, post: 153550"] Deswegen gehört auch ein vernünftiges Gesetz her, dass die Volksabstimmung regelt. In Artikel 72ff ist ausdrücklich geregelt, wer Gesetze einbringen darf. Und, natürlich dürfen Volksabstimmungen nichts tun, was gegen die Verfassung verstößt. Bei Steinmeier will ich nix sagen, der fällt nicht weiter auf. Aber Schäuble? Unter den Politikern, denen ich zutiefst misstraue, belegt Schäuble einen absoluten Spitzenplatz. Z. Zt. arbeitet sein Ministerium am Verkauf unserer Autobahnen an Banken und Versicherungen. Das verbietet zwar unsere Verfassung, aber er genießt Vertrauen ;) [/QUOTE]
Zitate einfügen…
Name
Authentifizierung
Antworten
Foren
Aktuelles + Nachrichten
Politik, Wirtschaft + Gesellschaft
Volksabstimmungen jetzt!
Oben